Wartungsarbeiten

Ingo Krienen

Mit Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung zwischen Auftraggeber und der Firma IT Service Ingo Krienen - (kurz IK genannt) - gelten für beide Parteien nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen und werden mit Auftragserteilung durch den Auftraggeber anerkannt.

Der Auftraggeber ist für die Inhalte seiner Seite verantwortlich und garantiert, daß alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind, er also alleiniger Inhaber aller dargebotenen Inhalte ist. Der Auftraggeber stellt die Firma IK von allen Ansprüchen Dritter frei. Die Firma IK unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht. Der Auftraggeber darf mit der Form, dem Inhalt oder dem Zweck seiner Internetseiten nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Die Firma IK lehnt jegliche Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden realisiert und veröffentlicht wurden. Die Firma IK übernimmt keine Haftung für die Inhalte elektronischer Mitteilungen, insbesondere E-Mails.

Die Angebote der Firma IK sind 6 Monate freibleibend. Kann der Kostenrahmen aus Gründen, die die Firma IK nicht zu vertreten hat, nicht eingehalten werden, sind Preiserhöhungen bis zu 10% möglich. Höhere Anpassungen sind dem Auftraggeber mitzuteilen. Die Firma IK verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehören höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche Anordnungen und Informationsverzögerungen seitens des Auftraggebers. Der Firma IK ist in solchen Fällen eine angemessene Erfüllungsfrist zu gewähren. Die Firma IK behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer ist in diesen Fällen ausgeschlossen. Der Vertrag endet mit der Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen. Bei größeren Aufträgen können mit dem Auftraggeber Teilrechnungen-/zahlungen vereinbart werden. Die von der Firma IK gestellten Rechnungen sind ohne Abzug zzgl. der z.Z. geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer innerhalb von 14 Tagen nach Erstellungsdatum fällig. Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum der Firma IK.

Ein Vertrag tritt mit der Auftragserteilung in Kraft, zur Auftragserteilung ist keine bestimme Form vorgeschrieben. Verträge sind zum Ende des Folgemonats schriftlich zu kündigen. Wartungsverträge haben eine Mindestlaufzeit von 6 Monaten. Bei nicht fristgerechter Kündigung verlängert sich die Vertragsdauer jeweils automatisch um weitere 6 Monate. Die Firma IK kann den Vertrag insbesondere, z.B. auch außerordentlich und fristlos kündigen, wenn aus nicht von der Firma IK zu vertretenden Gründen die vertragsgegenständlichen Leistungen überhaupt nicht mehr oder nur noch zu wesentlich veränderten Bedingungen verfügbar sein sollten bzw. wenn das Vertragsverhältnis von der Firma IK zu einem Provider gekündigt werden sollte.

Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste der Firma IK sachgerecht zu nutzen.Er verpflichtet sich: 

• Die Zugriffsmöglichkeiten auf die Dienste der Firma IK nicht mißbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen;
• Die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und Auflagen sicherzustellen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme am Dienst der Firma IK erforderlich sein sollten;
• Der Firma IK erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldungen);
• Der Firma IK entstandenen sachlichen oder personellen Aufwand und entstandene Auslagen bei vertraglicher Zuwiderhandlung zu erstatten.

Verstößt der Kunde gegen diese Pflichten, ist die Firma IK berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Massensendungen per E-Mail sowie kommerzielle Werbung in mehreren Newsgroups (spam mail) sind eine Verletzung der Persönlichkeitsrechte anderer Internet-Nutzer und stellen einen so schwerwiegenden Verstoß gegen die Vertragsbindungen zwischen dem Kunden und der Firma IK dar, daß die Firma IK das Recht hat, den Vertrag fristlos zu kündigen. Der Kunde ist für alle Folgen einer solchen Handlung in vollem Umfang schadenersatzpflichtig.

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulder bei Vertragsschluß und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber der Firma IK wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllung- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Die Haftung für Schäden, die durch den Einsatz von gelieferter oder installierter Hard- und Software der Firma IK verursacht werden, ist der Höhe nach auf EUR 500,00 beschränkt, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Der Auftraggeber hat für die Sicherung seiner Daten Sorge zu tragen. Soweit nicht weitere Wartungsdienste durch die Firma IK erfolgen, ist der Kunde für die Sicherung der an ihn übergebenen Daten selbst verantwortlich und stellt die Firma IK von einer Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei.

Für die Erstellung von Internetseiten wird entsprechende Software, wie z. B. Allaire ColdFusion/HomeSite, Macromedia Dreamweaver/Flash eingesetzt. Die Firma IK haftet nicht für Fehler, die durch diese Software verursacht werden, für Browserinkompatibilitäten der Software und für Probleme bei der Übertragung der Daten zum Server/Provider. IK haftet nicht für Probleme, die durch fehlerhafte Installationen der Frontpage Server-Extentions beim Provider auftreten. Weiterhin haftet die Firma IK nicht für die unterschiedliche Darstellungsweise in den verschiedenen Browsern. Die Firma IK verpflichtet sich die Internetseiten mit den Browsern Microsoft Internet-Explorer sowie Netscape-Navigator/ Communicator (gebräuchliche Version) zu testen. Darüber hinausgehende Tests bzw. Browserkompatibilitäten sind kein Vertragsbestandteil.

Die Firma IK behält sich vor, einen Link auf der Startseite des Auftraggebers zu plazieren, der zur Internetseite der Firma IK führt (URL: http://www.ik-it.com oder einer anderen unter Punkt 10 aufgeführten Domain). Dieser Link besteht entweder aus einer Grafik oder einem textbasierenden Link und wird so gewählt, daß dieser nicht das Gesamtbild der Auftraggeberseite stört. Die Firma IK behält sich das Recht vor, die Internetseiten oder gestalteter Werbebanner aller oder einzelner Auftraggeber als Referenz auf der Internetseite (URL: http://www.ik-it.com oder einer anderen unter Punkt 10 aufgeführten Domain) aufzuführen.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Vertragsbestandteil aller Angebote, Lieferungen und Leistungen der Firma IK. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten bei Geschäftsaufnahme mit der Firma IK als stillschweigend anerkannt. Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Die Firma IK behält sich das Recht vor, diese Bedingungen einseitig zu ändern. Die Firma IK ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller Anlagen wie Benutzungsbedingungen und Leistungsbeschreibungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Mit der Mitteilung der Änderungen bzw. der Zustellung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden diese für den Kunden sofort wirksam, sofern nicht innerhalb von 10 Tagen schriftlich Widerspruch erhoben wird. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden einen integrierenden Bestandteil der vertraglichen Beziehung zwischen der Firma IK und dem Kunden. Die Rechte an allen Skripten, wie JavaScript, PerlScript, CGI-Programmen, oder Java-Programmen sowie der erstellten Designs für Webseiten verbleiben bei der Firma IK, soweit diese nicht frei verfügbar bzw. zur freien Verwendung bestimmt sind und/oder im Eigentum Dritter stehen. Die Firma IK verpflichtet sich gemäß Datenschutzgesetz zur Geheimhaltung aller übergebenen Kundendaten. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen hiervon unberührt.